Hintergrund:

Beim VGH können nach § 16 VwGO „ordentliche Professoren des Rechts für eine bestimmte Zeit von mindestens zwei Jahren, längstens jedoch für die Dauer ihres Hauptamts, zu Richtern im Nebenamt ernannt“ werden. Sie bleiben nach ihrer Ernennung zu Richtern im Nebenamt an ihren Universitäten Professoren für Rechtswissenschaften und sind in ihrem Hauptamt als Professoren weiterhin in Forschung und Lehre tätig. Am VGH haben sie als Richter dieselbe Stellung wie Lebenszeitrichter und wirken wie diese an der Rechtsprechung mit. Beim VGH hat die Tätigkeit von Juraprofessoren als Richter im Nebenamt eine jahrzehntelange Tradition.

Prof. Dr. Schoch wurde 1998 zum Richter im Nebenamt beim VGH ernannt. Er gehörte durchgängig dem unter anderem für Immissionsschutzrecht, Abfallrecht, Verbraucherinformations-, Umweltinformations- und Informationsfreiheitsrecht zuständigen 10. Senat an. „Herr Professor Schoch war ein außerordentlicher Glücksfall für den VGH. Er ist ein brillanter Jurist und genießt weit über Deutschland hinaus als Koryphäe in zahlreichen Gebieten des Verwaltungsrechts und des Verfassungsrechts allerhöchstes Ansehen“, so VGH-Präsident Ellenberger. Der Vorsitzende des 10. Senats Dr. Richard Rudisile ergänzte: „In mehr als 22 Jahren am VGH hat er mit unermüdlicher Schaffenskraft, seinem tiefen, unvergleichlichen Verständnis für die Zusammenhänge unseres Rechtssystems und dem präzisen Blick auf den Einzelfall die Rechtsprechung zum Abfallrecht und zum Informationsrecht entscheidend mitgeprägt. Wir bedauern sehr, dass Herr Professor Schoch nun beim VGH ausscheiden musste, und danken ihm von Herzen für seine äußerst verdienstvolle Tätigkeit.“

Der 1975 geborene Prof. Dr. Klement ist seit 2018 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht, Informationsrecht und Rechtsökonomie an der Universität Mannheim. Zuvor war er von 2013 bis 2018 als Universitätsprofessor an der Universität des Saarlandes in Saarbrücken tätig. „Es ist uns eine sehr große Freude, dass wir Herrn Professor Klement als Richter im Nebenamt für den VGH gewinnen konnten“, sagte Präsident Ellenberger bei der heutigen Übergabe der Ernennungsurkunde. „Er ist ein hervorragend ausgewiesener Kenner vor allem des öffentlichen Wirtschaftsrechts, des Umweltrechts und des Abfallrechts und daher ,wie gemacht‘ für den 10. Senat. Ich bin mir sicher, dass er eine große Bereicherung für den VGH sein wird.“

Beim VGH erwartet wird zudem Prof. Dr. Thomas Fetzer als weiterer Richter im Nebenamt. Seine Ernennung soll im Laufe des ersten Halbjahrs erfolgen. Der 1974 geborene Prof. Dr. Thomas Fetzer war 2011 und 2012 Inhaber des Lehrstuhls für Steuerrecht und Wirtschaftsrecht an der Technischen Universität Dresden. Seit 2012 ist er an der Universität Mannheim Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Regulierungsrecht und Steuerrecht und seit 2019 Direktor des Instituts für Unternehmensrecht. „Herr Professor Fetzer ist bestens aufgestellt im Wirtschaftsverwaltungsrecht und Regulierungsrecht. Er wird für unseren 6. Senat, der für das Gewerberecht in seiner ganzen Breite zuständig ist, und den gesamten VGH eine sehr wertvolle Unterstützung sein, der wir mit großer Freude entgegensehen“, so Präsident Ellenberger. „Wir schätzen es außerdem sehr, dass wir als in Mannheim ansässiges oberstes Verwaltungsgericht Baden-Württembergs unsere traditionell guten Beziehungen zur Universität Mannheim und der rechtswissenschaftlichen Abteilung der Universität stärken und intensivieren können.“