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  • 8s2280.18 / 25.03.2020 / W. gegen Gemeinde Satteldorf wegen Gültigkeit des Bebauungsplans 'Weilersäcker/Schafbuck' und der dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften

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Datum: 25.03.2020

Uhrzeit: 14:00

W. gegen Gemeinde Satteldorf wegen Gültigkeit des Bebauungsplans 'Weilersäcker/Schafbuck' und der dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften

Aktenzeichen: 8 S 2280/18

Die Sitzung findet statt im Dienstgebäude des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, 68165 Mannheim, Schubertstraße 11, Untergeschoss, Sitzungssaal III.

Streitgegenstand: Der Antragsteller, der eine Landwirtschaft betreibt, wendet sich gegen den Bebauungsplan „Weilersäcker/Schafbuck“ der Gemeinde Satteldorf vom 24.07.2017, der auf in seinem Eigentum stehenden landwirtschaftlich genutzten Grundstücken Flächen vorsieht, auf denen Maßnahmen zur Kompensation von Eingriffsfolgen aus sonstigen Planungen entwickelt werden sollen. Er macht geltend, dass es sich um für seinen Ackerbautrieb dringend benötigte Flächen von hoher agrarstruktureller Bedeutung handle. Der Bebauungsplan sei städtebaulich nicht erforderlich. Auch stehe er im Widerspruch zum Flächennutzungs- und Regionalplan. Die autobahnnahen Flächen seien zudem als Ausgleichsflächen ungeeignet. Die Vorgaben aus § 1a Abs. 3 BauGB und § 15 Abs. 3 und 4 BNatSchG seien nicht beachtet worden. Schließlich seien die getroffenen Festsetzungen abwägungsfehlerhaft.

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