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Datum: 24.06.2021

Uhrzeit: 14:00

G. gegen Stadt Ulm wegen Gültigkeit des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 'Adolph-Kolping-Platz 5'

Aktenzeichen: 8 S 1928/19

Die Sitzung findet statt im Dienstgebäude des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, 68165 Mannheim, Schubertstraße 11, Untergeschoss, Sitzungssaal III.

 

Streitgegenstand: Die Antragstellerin, die Eigentümerin eines unmittelbar an das Plangebiet angrenzenden und zweier weiterer, dem Plangebiet benachbarten Grundstücke ist, wendet sich gegen den für ein einzelnes Grundstück aufgestellten vorhabenbezogenen Bebauungsplan, der im Bereich einer auch ihr angrenzendes Grundstück umfassenden „Bauverbotszone“ nunmehr ein Kerngebiet vorsieht. Auf diesem soll unter teilweiser Verkürzung der Abstandsflächentiefe auf 1,80 m ein bis zu 19 m hohes Gebäude zulässig sein. Die Antragstellerin wendet sich gegen den damit vorgesehenen „überdimensionierten“, vier- bis fünfgeschossigen Baukörper, der aufgrund seiner rücksichtslosen „erdrückenden“ Wirkung ihrem angrenzenden, überwiegend unbebauten Grundstück jeden Erholungswert nehme. Damit werde der Zweck der (im 1957 genehmigten Plan Nr. 110.4/34) ausgewiesenen „Bauverbotszone“ verfehlt. Die abweichende Abstandsflächentiefe sei städtebaulich nicht gerechtfertigt. Ihre privaten Belange, aber auch straßenverkehrs- und naturschutzrechtliche Belange seien nicht ordnungsgemäß abgewogen worden. Abgesehen davon sei der Bebauungsplan aufgrund fehlender Stellplätze nicht durchführbar.



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