Suchfunktion

Datum: 12.03.2020

Uhrzeit: 14:00

O. gegen Stadt Bopfingen wegen Gültigkeit des Bebauungsplans 'Vergnügungsstätten Innenstadt Bopfingen'

Aktenzeichen: 8 S 1542/18

Die Sitzung findet statt im Dienstgebäude des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, 68165 Mannheim, Schubertstraße 11, Erdgeschoss, Sitzungssaal I.

Streitgegenstand: Die Antragstellerin, der ein Bauvorbescheid für die Nutzungsänderung einer Schankwirtschaft in eine Spielhalle versagt wurde, wendet sich gegen den Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Innenstadt Bopfingen“ der Stadt Bopfingen vom 17.05.2018/31.012019. Sie macht geltend, dem Bebauungsplan fehle es bereits an der städtebaulichen Erforderlichkeit. Auch sei er verfahrensfehlerhaft zustande gekommen, da nicht ermittelt worden sei, inwiefern es Beeinträchtigungen i. S. des § 9 Abs. 2b BauGB zu verhindern gelte. Schließlich seien ihre privaten Belangen nicht ordnungsgemäß abgewogen worden.

Fußleiste