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  • 5s2016.17 / 11.11.2021 / S. gegen Bundesrepublik Deutschland wegen Änderungsplanfeststellungsbeschluss für das Vorhaben Großprojekt Stuttgart 21, PFA 1.5, 25. Planänderung Straßenführung und Rettungsbauwerk Wolframstraße

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Datum: 11.11.2021

Uhrzeit: 10:00

S. gegen Bundesrepublik Deutschland wegen Änderungsplanfeststellungsbeschluss für das Vorhaben Großprojekt Stuttgart 21, PFA 1.5, 25. Planänderung Straßenführung und Rettungsbauwerk Wolframstraße

Aktenzeichen: 5 S 2016/17

Die Sitzung findet statt im Dienstgebäude des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, 68165 Mannheim, Schubertstraße 11, Untergeschoss, Sitzungssaal III.

Streitgegenstand: Die Klägerin wendet sich gegen den Änderungsplanfeststellungsbeschluss der Beklagten „Straßenführung und Rettungsbauwerk Wolframstraße“ im Rahmen des Projekts Stuttgart 21. Sie begehrt dessen Ergänzung um die Verpflichtung der beigeladenen DB Netz AG, die Wolframstraße als notwendige Folgemaßnahme i. S. v. § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG bereits endgültig geradlinig zu führen.

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